§1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für jeden,
der sich als "Mitglied" auf der Website www.autohochzwei.de registrieren lässt.
Die Internetplattform www.autohochzwei.de wird ausschließlich von der Dennis Bartels,
Steffen Behn, Martin Schuler, Hannes Wilke GbR , im Folgenden "autohochzwei" genannt, betrieben.
Durch die Registrierung bei autohochzwei erklärt der Nutzer, die autohochzwei Dienste in
Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Geschäftsbedingungen zu nutzen.
§2. änderungen der AGB/Kündigungsrecht
autohochzwei behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern.
Über die Änderungen werden die Nutzer (registrierte User) per E-Mail informiert.
In dieser E-Mail werden die Änderungen erläutert. Jeder Nutzer muss diese geänderten
Allgemeinen Geschäftsbedingungen daraufhin erneut bestätigen um autohochzwei weiter nutzen zu
können. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die
ursprünglichen Bedingungen fort.
§3. Registrierungsbedingungen
Bestimmte autohochzwei Dienste können nur nach einer
Registrierung des Nutzers als Mitglied genutzt werden. Mitglied kann jeder werden, der das 18. Lebensjahr
vollendet hat und das Registrierungsformular vollständig und wahrheitsgemäß ausfüllt
("Anmeldedaten"). Der Nachweis des Geburtsdatums muss in dem Registrierungsformular an der dafür
vorgesehenen Stelle erbracht werden. Die Registrierung und Nutzung ist kostenfrei und erfolgt mittels
Benutzername und Passwort, die der Nutzer selbst auswählt.
Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. Mit der Registrierung ist der Nutzer berechtigt, alle
Dienste von autohochzwei wahrzunehmen.
§4. Widerrufsrecht
Der durch die Annahme des Registrierungsantrags zu Stande gekommene Nutzungsvertrag kann vom Nutzer nach
Eingang der Registrierungsmitteilung widerrufen werden. Der Widerruf ist schriftlich an die Dennis Bartels,
Steffen Behn, Martin Schuler, Hannes Wilke GbR, Hagenring 22, 38106 Braunschweig oder per E-Mail an
kuendigung@autohochzwei.de zu senden. Im Betreff sollte "Widerruf Registrierung autohochzwei.de " angegeben
werden. Nach Widerruf der Registrierung ist der Nutzer nicht an den Nutzungsvertrag und diese AGB gebunden.
§5. Kündigung
5.1 autohochzwei hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen
und die Registrierung zurückzunehmen. Damit entfällt die Berechtigung zur Inanspruchnahme der
Angebote der Plattform.
Die Registrierung wird dem Nutzer auf der entsprechenden Bestätigungsseite mitgeteilt, die Kündigung
der Registrierung schriftlich, per Fax oder per E-Mail.
5.2 Der Nutzer hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen.
Kündigt er, wird autohochzwei nach Eingang der Erklärung die Registrierung zurückzunehmen.
Die Kündigung ist in Textform schriftlich an die Dennis Bartels, Steffen Behn, Martin Schuler,
Hannes Wilke GbR, Hagenring 22, 38106 Braunschweig oder per E-Mail an kuendigung@autohochzwei.de zu richten.
§6. Individuelles Passwort
6.1 Mit der Registrierung besitzt jeder Nutzer ein individuelles Passwort. Der Zugang zu Diensten auf autohochzwei
ist nur mit diesem Passwort möglich. Der Nutzer darf das Passwort Dritten nicht offenbaren und hat es
sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche auszuschließen.
6.2 Er ist verpflichtet, autohochzwei unverzüglich zu informieren, wenn das Passwort verloren gegangen
ist oder wenn ihm bekannt wird, dass von ihm nicht befugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben.
Sofern der Nutzer nicht den Beweis erbringt, dass ein Dritter den Zugang zu autohochzwei ohne seine Zustimmung
genutzt hat, werden alle über den Zugang abgegebenen Erklärungen dem Nutzer zugerechnet. Der Nutzer
haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden
trifft.
§7. Datenerhebung, Datenschutz
7.1 Kein Nutzer darf mit Informationen, die er anderen Nutzern der Dienste von autohochzwei zugänglich
macht, gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter (Namens-, Kennzeichen-,
Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verletzen. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, direkt oder indirekt
pornografische, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten aufzurufen
oder Anleitungen hierfür darzustellen und politische oder religiöse Anschauungen Dritter zu verletzen.
Für die Nutzer sind bei der Nutzung der Services die Entscheidungen und Vorgaben der Dennis Bartels,
Steffen Behn, Martin Schuler, Hannes Wilke GbR verbindlich, die entscheiden, welche Inhalte gegen die genannten
Grundsätze verstoßen und diese auch verändern oder löschen dürfen. Die Dennis Bartels,
Steffen Behn, Martin Schuler, Hannes Wilke GbR behält sich vor, eventuelle Verstöße zur Anzeige
zu bringen.
7.2 Die Dennis Bartels, Steffen Behn, Martin Schuler, Hannes Wilke GbR ist nicht verpflichtet und auch nicht
in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend
zu prüfen, führt aber Stichproben durch und behält sich in jedem Fall das Recht auf Prüfung
vor. Die Verantwortung für die Einhaltung der oben stehenden Bestimmungen liegt beim Nutzer.
autohochzwei achtet die Privatsphäre der Nutzer und Mitglieder und hält alle anwendbaren
Datenschutzbestimmungen ein.
7.3 autohochzwei erhebt, verarbeitet und/oder nutzt personenbezogene Daten der Mitglieder nur im Rahmen
der gesetzlichen Vorschriften. Darüber hinaus verarbeitet, nutzt oder übermittelt autohochzwei
die personenbezogenen Daten nicht ohne ausdrückliche Einwilligung des Mitglieds an Dritte.
§8 änderungen und Einstellung von Angeboten der Plattform
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erbringung der Angebotsleistungen. autohochzwei behält sich vor,
jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen die Angebote und URL's der Plattform zu
ändern oder ganz einzustellen. Daraus erwachsen keinerlei Ansprüche der Nutzer gegenüber
autohochzwei.
§9 Gewährleistungsausschluss/Haftungsbeschränkungen
autohochzwei haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Die Nutzung der autohochzwei Dienste erfolgt auf eigenes Risiko der Mitglieder. Die auf den Webseiten durch
autohochzwei oder ihre Nutzer bereitgestellten Inhalte, Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken,
ohne dass sich das Mitglied auf die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität
der bereitgestellten Informationen verlassen kann.
§10 Nutzungsrechtseinräumung
10.1 Sofern ein Nutzer einen urheberrechtrechtlich oder sonst rechtlich geschützten Beitrag (Texte
und/oder andere Medien) in die Plattform einstellt, erhält autohochzwei damit unentgeltlich ein
einfaches Nutzungsrecht. Das bedeutet, dass autohochzwei das Recht hat, den Beitrag beliebig oft und
zeitlich und räumlich unbeschränkt auf allen Seiten der Plattform, an die der Beitrag gesendet
wurde, zu präsentieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten und zum Abruf durch
Dritte bereitzuhalten. Das Material (Text, Bild, etc.) wird nur auf der Plattform veröffentlicht,
an die es geschickt oder in die es geladen wurde, es sei denn, die Abbildung dient der redaktionellen
Verlinkung. Eine Verwendung zu Werbezwecken (Anzeigen) findet erst nach Rücksprache mit dem jeweiligen
Urheber und dessen Zustimmung statt. Diese Rechte verbleiben auch nach einer Kündigung des Nutzungsvertrags
auf Dauer bei autohochzwei und den genannten Unternehmen.
10.2 Der Nutzer ist nur befugt solche Beiträge einzustellen, bei denen er über die eingeräumten
Rechte verfügen darf. Es dürfen keine Beiträge eingestellt werden, an denen bereits anderweitig
ein ausschließliches Nutzungsrecht vergeben wurde.
Vor dem einstellen dieser Beiträge oder dem Hochladen von Medien hat der User zu bestätigen, dass er
noch kein ausschließliches Nutzungsrecht für diese Beiträge oder Medien an Dritte vergeben hat.
10.3 Der Nutzer stellt autohochzwei von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen autohochzwei
aufgrund der Nutzung der unter 10.1 eingeräumten Rechte geltend gemacht werden.
10.4 Der Nutzer übernimmt die bei einem Rechtsstreit bei autohochzwei, seinen gesetzlichen Vertretern
und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.
10.5 autohochzwei ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der
Beiträge der Nutzer zu überprüfen.
10.6 Der Nutzer haftet dafür, dass die auf Grund Inanspruchnahme der Plattform bei autohochzwei
verbreiteten, öffentlich zugänglich gemachten, präsentierten und veröffentlichten Inhalte,
und falls darin Verweise auf andere Seiten enthalten sind, die Inhalte dieser Seiten nicht verstoßen gegen
- Rechte Dritter und/oder
- gesetzliche oder behördliche Verbote und/oder
- die Umgangsformen und Verhaltensregeln im Internet (Netiquette, Chatiquette) und/oder
- die guten Sitten
Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte mit Hilfe der Angebote von autohochzwei laden, speichern, verbreiten,
präsentieren, öffentlich zugänglich machen, veröffentlichen und auf sie verweisen oder verlinken, die
- Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können und/oder
- als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, pornografisch, belästigend,
für Minderjährige ungeeignet, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder
als sonst verwerflich anzusehen sind, und/oder
- Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstegesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen
(so genannte "Spam") enthalten oder darstellen, und/oder
- zur Teilnahme am Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern und/oder kommerzielle oder
sonst werbliche Zwecke verfolgen.
Vorstehendes gilt u.a. für die im Rahmen bei autohochzwei eingestellten Kommentare, Beiträge und Fotos.
§11. Löschung von Beiträgen
autohochzwei und seine Administratoren sind berechtigt, jederzeit nach ihrem alleinigen Belieben einzelne Beiträge
oder Teile von Beiträgen der Nutzer zu löschen. Unabhängig von dem vorgenannten Recht, wird autohochzwei
Inhalte entfernen, die gegen Ziff. 10.6 verstoßen.
Ein Anspruch des Nutzers auf eine solche Maßnahme, auch im Hinblick auf Beiträge Dritter, besteht jedoch nicht.
autohochzwei wird die Nutzer im Regelfall über die Löschung ihres Beitrages informieren. Ein Anspruch des
Teilnehmers auf Information besteht nicht.
§12. Schlussbestimmungen
Mitteilungen von autohochzwei an den Nutzer erfolgen per E-Mail. Die Nutzer erklären sich einverstanden, dass sie
von autohochzwei über Neuerungen jeglicher Art der Plattform per E-Mail informiert werden können.
Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das
angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit des Netzwerkbetreibers ausschlaggebend.